Nun ist der Koalitionsvertrag in Thüringen unter Dach und Fach. Bodo Ramelow ( Linke ) kritisiert diesen. Es seien nur Absichtserklärungen etc. wie er sagt. Was wäre denn ein rot-rot-grüner Vertrag gewesen ? Das frage ich mich allen Ernstes. Denn man ist auf den Länderfinanzausgleich des Bundes auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Das darf man bei aller Kritik (bei den rot-rot-grünen Anhängern in der Thüringer SPD) und auch Zustimmung zu diesem Vertrag niemals vergessen. Es gilt bei allen Programmen der Parteien der ungeschriebene Grundsatz des Vorbehaltes der Finanzierbarkeit aller Vorhaben, die sich auch im Koaltionsvertrag in Thüringen wiederfinden.

von Detlef Brühl am: 28.10.2009, 22:14 Uhr

Hurra der Matthias Hey hat es geschafft und die Rechten bleiben draussen. So weit, so gut. Was kommt jetzt ? Wenn ich die Presse verfolge der letzten Tage seit Montag, wird es mir schon wieder leicht mulmig. Ich hatte schon im Vorfeld der Landtagswahl gesagt, das schlimmste, was uns passieren kann sind hessische Verhältnisse. Denen nähern wir uns in rasanten Schritten, wenn nicht aufgepasst wird. Das Wort Matschielanti macht die Runde in der Presse. Hoffentlich wird es nicht so, aber die Gefahr besteht.

von Detlef Brühl am: 02.09.2009, 12:51 Uhr

Da ja unsere im meinem letzten Eintrag im Gästebuch angesprochenen Genossinnen und Genossen nicht einmal eine Antwort übrig haben auf meine hier gestellten Fragen und sich der Steuerbonus sich im Wahlprogramm der Bundespartei wieder findet, erhebt sich die Frage, ob man in dieser Partei noch irgendjemand vertrauen kann auch wenn die Kommunalwahlen ein Erfolg waren. Wie kann man man einen Steuerbonus versprechen, wenn man die höchste Verschuldung des Staaates der NachkriegsgeschichteNachkriegsgeschichte beschlossen hat ? Das ist und bleibt mir ein Rätsel.

von Detlef Brühl am: 29.06.2009, 22:49 Uhr

Ich hätte gern einmal eine Antwort auf meinen Eintrag zum Thema Steuerbonus von unseren wieder gewählt werden wollenden Landes-und Bundespolitikern der SPD gelesen, die sicherlich auch andere Wahlkämpfer interessieren wird. Vielleicht kommt sie noch, hoffe ich zumindestens. Übrigens, las ich in der Presse, dass sich die Landtagsabgeordneten Thüringens rückwirkend zum 1.11.2008 die Diäten angepasst haben und das in der allgemein bekannten Wirtschafts-u. Finanzkrise. Das sollen sie uns aber mal erklären.

von Detlef Brühl am: 08.05.2009, 22:17 Uhr

Was soll denn das nun wieder mit diesem Steuerbonus ? Wo sollen denn die 300 bzw. 600 € herkommen ? Die Banken und die Konjunkturpakete haben doch alles schon geschluckt. Für andere Projekte wie 2. Arbeitsmarkt ist doch angeblich kein Geld mehr da. Man soll erst denken und dann vorschlagen. Man haut der Basis einen Knüppel nach dem anderen zwischen die Beine und die Basis weiss nicht was sie den Leuten (Waehler) auf der Straße erzählen sollen, warum sie SPD wählen sollen ? In der Kommune mag das ja noch gehen, aber bei Land und Bund sehe ich wenig Aussicht auf Erfolg, die Leute zu überzeugen. Ich habe immer gesagt, die Leute unterscheiden nicht zwischen Kommune, Land und Bund. Für diese ist SPD eins und da kannst dich verbiegen für das Wohl der Kommune, aber die vom Land und Bund reissen alles wieder ein.

von Detlef Brühl am: 19.04.2009, 12:00 Uhr

Ich wünsche allen Mitgliedern ein schönes und gesundes Osterfest. Erholt Euch gut, denn es wartet viel Arbeit auf uns.

von Detlef Brühl am: 05.04.2009, 18:54 Uhr

Es traut sich wohl keiner das Gästebuch weiter zu füllen ? Wir haben so viele Themen, aber keiner macht etwas daraus. Nicken eben alles ab. Es scheint sich an der Basis nichts geändert zu haben.

von Detlef Brühl am: 06.03.2009, 13:59 Uhr

Ich wünsche allen Mitgliedern des Ortsvereins Gotha ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2009. Nun endlich ist dieser Schritt vollzogen und wir sind ein Ortsverein. Hat ja lang genug gedauert. Es war schade, dass ich nicht dabei sein konnte, denn leider war ich gesundheitlich nicht auf der der Höhe. Ich wünsche dem Vorsitzenden des Ortsvereins und seiner Mannschaft gutes Gelingen der anstehenden Aufgaben und das gilt für alle Mitglieder des OV. Eins schicke ich voraus. Ich will hier keine hessischen Verhältnisse, wo Abweichler bestraft werden, nur weil sie nach ihrem Gewissen entscheiden. Und das Gewissen sollte bei allen Entscheidungen die Hauptrolle spielen und nicht ausschließlich Parteidisziplin, damit wir dem Wähler in die Augen sehen können. Ehrlichkeit währt immer am längsten. Es sollen aber auch keine auf "Teufel komm raus" Wahlversprechungen gemacht werden, die wieder einkassiert werden nach der Wahl. siehe 2005. Wortbruch ist eine Eigenschaft, die alle Parteien an sich haben. Dies wird aber immer wieder vergessen, getreu nach dem Motto: Was interessiert mich das Geschwätz von gestern. Also packen wir es an.

von Detlef Brühl am: 18.01.2009, 12:08 Uhr