
In der aktuellen Plenarsitzung des Thüringer Landtages wird ein Gesetzentwurf diskutiert, der den Kommunen schnell und unkompliziert finanzielle Hilfen für die gestiegenen Energiekosten gewährt.
SPD Stadtverband Gotha
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Vorsitzender
Matthias Hey
Allgemein
In der aktuellen Plenarsitzung des Thüringer Landtages wird ein Gesetzentwurf diskutiert, der den Kommunen schnell und unkompliziert finanzielle Hilfen für die gestiegenen Energiekosten gewährt.
Wie Gothas Landtagsabgeordneter Matthias Hey informiert, geht es aktuell dabei um mehr als 57 Mio. EUR, die auf die Landkreise und kreisfreie Städte verteilt werden. „Mit dem zusätzlichen Geld sollen die Kostensteigerungen abgefedert werden, die in sämtlichen öffentlichen Einrichtungen, von Turnhallen bis Jugendclubs, geschultert werden müssen“, so Hey.
Auf den Landkreis Gotha entfallen bei dieser Regelung 3.743.441 EUR, die nun zusätzlich seitens des Freistaats zur Verfügung gestellt werden. Das Extra-Geld beinhaltet auch eine Pauschale für sämtliche Schulen, bei denen die Heizkosten seit letztem Jahr gestiegen sind. Für jene Schulen, die beispielsweise in Trägerschaft der Stadt Gotha sind, bedeutet das allein eine Finanzspritze von insgesamt rund 250.000 EUR.
„Es geht einfach darum, die Kommunen in der derzeitigen Situation nicht allein zu lassen“, unterstützt Hey diesen Gesetzentwurf, der seitens der Regierungsfraktionen eingebracht wurde. Bereits Ende April soll das Gesetz im Landtag nach seiner zweiten Lesung verabschiedet und das Geld zur Verfügung gestellt werden.
Homepage Matthias Hey
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