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Soforthilfe im Landtag beschlossen

Allgemein

In seiner heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag mit einem entsprechenden Gesetz den Weg für weitere Unterstützungen der Kommunen in der Corona-Krise freigemacht. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Thüringer Landtages. 

Durch Schließungen vieler Unternehmen im Frühjahr, die in dieser Zeit keine Umsätze erzielen konnten, drohen den Thüringer Kommunen millionenschwere Gewerbesteuerausfälle. In einem ersten Rettungspaket hat der Freistaat seinen Gemeinden deshalb bereits im Juni 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der Bund hilft nun zusätzlich mit einem entsprechenden Gesetz und hält 82,5 Millionen Euro für Thüringen bereit.

„Der Landtag hat heute dieses Bundesgeld per Gesetz auf die Kommunen im Freistaat verteilt, die zusätzlichen Finanzen werden auch in Gotha dringend gebraucht“, so Matthias Hey, „zu den im Sommer durch das Land geleisteten rund 2,1 Millionen Euro kommen auf diese Weise jetzt noch einmal 1.497.108 Euro dazu.“

Auch diese rund 1,5 Millionen Euro sind in Gotha zur Deckung der Einnahmelücke an Gewerbesteuern vorgesehen. „Das hilft der Stadt, der Steuereinbruch hat aber eine solche Wucht, daß auch diese Soforthilfe die Haushaltslöcher nicht vollständig stopfen kann“, betont Matthias Hey. Deshalb seien weitere Hilfen von Bund und Land in den kommenden Monaten in der Diskussion.

 

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